24.11.2021

Knapp zwei Monate nach der Wahl sind die neu gewählten Parlamentsabgeordneten in Island zur ersten Sitzung zusammen-gekommen. Überschattet wurde die Feier von der umstrittenen Neuauszählung der Stimmzettel im Wahlbezirk Nordwest. 

52 Tage nach der Wahl ist Islands Parlament gestern erstmals in dieser Legislaturperiode zusammengetreten, wie die Tageszeitung Morgunblaðið berichtete. Zur Eröffnung fand ein Gottesdienst im Dom von Reykjavík, der Dómkirkja, statt.

Anschließend eröffnete Präsident Guðni Th. Jóhannesson die 152. Sitzung des AlÞing im Parlamentsgebäude. Die Sitzung wurde von der Abgeordneten Porgerður Katrín Gunnarsdóttir geleitet.

Laut Geschäftsordnung muss Islands Parlament spätestens acht Wochen nach einer Wahl zusammentreten. 

Die erste Sitzung nach der Wahl war mit Spannung erwartet worden, da an diesem Tag auch der Bericht des Wahlausschusses zur umstrittenen Stimmauszählung im Wahlbezirk Nordwest vorgelegt werden sollte.

Nach einer Neuauszählung waren in dem Wahlbezirk, zu dem unter anderem die Halbinsel Snærfellsnes gehört, Stimmzettel über Nacht unversiegelt und unbeaufsichtigt geblieben.

Klagen wegen umstrittener Nachzählung

Wegen der Vorkommnisse sind mehr als ein Dutzend Klagen anhängig. Die meisten stammen von Kandidat:innen, die aufgrund der Nachzählung in dem Wahlbezirk ihr Mandat verloren haben, wie das Online-Magazin Iceland Review Mitte Oktober unter Berufung auf den Sender RÚV berichtete.

Bei den Wahlen am 25. September 2021 war die bisherige Regierungskoalition aus Unabhängigkeits- und Fortschrittspartei sowie der Links-Grünen Bewegung im Amt bestätigt worden. Mit 24,4% der Stimmen ist die konservative Unabhängigkeitspartei  erneut stärkste Kraft; sie stellt damit 16 der insgesamt 63 Sitze im Parlament.

Aktuell laufen Koalitionsverhandlungen mit der Fortschrittspartei sowie der Links-Grünen Bewegung von Katrín Jakobsdóttir. Laut Medienberichten haben sich die bisherigen Koalitionspartner darauf geeinigt, dass die links-grüne Parteichefin auch in dieser Wahlperiode erneut die Regierung anführen soll.

Jakobsdóttir selbst hatte Anfang November angekündigt, dass die neue Regierung erst vorgestellt werde, wenn der zuständige Wahlausschuss seine Untersuchungen abgeschlossen hat.

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