10.07.2021

Island führt EFTA an

Für die kommenden zwölf Monate hat Island den Vorsitz der multilateralen Wirtschaftsorganisation EFTA übernommen. Die erste Amtshandlung: ein Handelsabkommen mit Großbritannien, das nach dem Brexit den Warenverkehr erleichtern soll. 

 

Bild von PublicDomainPictures auf Pixabay. Alle anderen Fotos von EFTA Secretariat.
Bild von PublicDomainPictures auf Pixabay. Alle anderen Fotos von EFTA Secretariat.

 

Island hat in den nächsten zwölf Monaten den Vorsitz der Europäischen Freihandelszone (EFTA) inne. Bei einem informellen Treffen in Siglufjörður ging der Ratsvorsitz offiziell an den Inselstaat über.

 

Bei dem Treffen auf Einladung des isländischen Außenministers Guðlaugur Þór Þórðarson berieten die Vertreter der EFTA-Staaten am Dienstag über aktuelle Fragen des Welthandels sowie die mittelfristige Strategieplanung (Foto 1).

 

Es war der erste persönliche Austausch der EFTA-Minister seit Ausbruch der Corona-Pandemie.

 

Die 1959 gegründete EFTA will Wirtschaft und Handel fördern. Aktuell gehören ihr neben Island drei weitere Mitgliedsländer an: Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz. Der Freihandelsverband ist der drittgrößte Handelspartner der Europäischen Union (EU).

 

 

Nur zwei Tage nach dem Treffen unterzeichneten Island, Norwegen und Liechtenstein am 8. Juli 2021 in London ein Freihandelsabkommen mit Großbritannien. Mit dem Abkommen wird die Zusammenarbeit in der Digital-, Finanz- und Dienstleistungsbranche sowie beim Klimaschutz ausgebaut; zudem sollen Zölle gesenkt werden. Das Handelsvolumen beträgt rund 25 Mrd. Euro.

 

Islands Außenminister Þórðarson sprach von einem "Neubeginn der Beziehungen zwischen Island und dem Vereinigten Königreich". Der Brexit trifft auch Island, weil der Fischhandel nun nicht mehr über die EU laufen kann. Viele Abkommen zwischen beiden Ländern müssen neu verhandelt werden. Der nun geschlossene Vertrag ersetzt das bisherige Interimsabkommen.

 

Premier Jakobsdóttir: Mehr Sichtbarkeit in Brüssel

 

Im Vorfeld der Ratsübernahme hatte Islands Premierministerin Katrín Jakobsdóttir am 15. Juni 2021 gemeinsam mit Außenminister Þórðarson dem neuen EFTA-Sitz in Brüssel einen Besuch abgestattet (Foto 3).

 

„Es ist sehr wichtig für die EWR-EFTA-Staaten (…), auf europäischer Ebene in Brüssel präsent zu sein. Das neue Gebäude erhöht die Sichtbarkeit, so dass wir künftig noch mehr Gehör finden werden“, betonte Islands Regierungschefin.

 

Anders als die EU verfolgt die EFTA ausdrücklich nur wirtschaftspolitische Ziele, die zudem weniger weitreichend sind. Dazu gehört die Verwirklichung des Freihandels bei Industrieprodukten ebenso wie Wettbewerbsregeln sowie Vorschriften zum Abbau technischer Handelshemmnisse. Eine Harmonisierung des Wettbewerbsrechts ist nicht vorgesehen.

 

Island hatte im Jahr 2010 Beitrittsverhandlungen mit der EU aufgenommen, sein Beitrittsgesuch aber im März 2015 zurückgezogen. 


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