11.10.2021

Sondierungsgespräche dauern an

Nach den Parlamentswahlen in Island wollen die bisherigen Regierungspartner ihre Arbeit fortsetzen. Doch die Sondierungsgespräche zwischen den ungleichen Partnern erweisen sich als schwieriger als erwartet – denn es gibt zunächst einige strittige Fragen zu klären. 

 

Konferenztisch mit leeren Stühlen. Bild von Pawel Chu auf Unsplash.
Island hat gewählt - nun stehen schwierige Verhandlungen an. © Pawel Chu auf Unsplash.

 

Zwei Wochen nach den Parlamentswahlen in Island dauern die Sondierungsgespräche zwischen den bisherigen Regierungspartnern an. Ergebnisse sind bisher nicht bekannt, wie das Online-Magazin Icelandic Review am Freitag berichtete.

 

Nach Informationen der Tageszeitung Morgenblaðið haben die Parteivorsitzenden – die bisherige Premierministerin Katrín Jakobsdóttir, ihr Stellvertreter (und Vorgänger) Bjarni Benediktsson von der Unabhängigkeitspartei sowie die Chefin der Fortschrittspartei, Sigurður Ingi Jóhannson – die Verhandlungsführung an sich gezogen und beraten hinter geschlossenen Türen.

 

Es müsse jetzt zunächst darum gehen, „schwierige Themen“ aus der vergangenen Wahlperiode zu lösen, bevor ein neuer Koalitionsvertrag ausgehandelt werde, zitierte die Zeitung Parteivertreter. Zu den strittigen Punkten gehören unter anderem der geplante Nationalpark im isländischen Hochland sowie die Energiepolitik. Diese Fragen erforderten offenbar mehr Zeit als erwartet.

 

Dauer der Gespräche offen

 

Zur Dauer der Gespräche wollte die bisherige Regierungschefin Jakobsdóttir keine Aussage machen. „Wir wissen aus Erfahrung, wie wichtig ein sorgfältig abgestimmter Koalitionsvertrag ist“, zitierte Icelandic Review die Parteichefin der Links-Grünen Bewegung.

 

Bei den Wahlen hatte das bisherige Regierungsbündnis seine Mehrheit um 4 auf jetzt 37 Parlamentssitze ausbauen können.

 

Dies ist vor allem auf den Erfolg der liberal-bäuerlicher Fortschrittspartei zurückzuführen (+6,6%), die nun über 13 Sitze im AlÞing (bisher: 8) verfügt. Die konservative Unabhängigkeitspartei konnte ihre 16 Sitze halten (-0,8%); Jakobsdóttirs Links-Grüne Bewegung verlor hingegen drei Mandate und kommt nun nur noch auf 8 Sitze (-4,3%); die Partei ist damit der kleinste der drei Partner.

 

Gleichwohl wollte sich Jakobsdóttir bisher nicht dazu äußern, ob die Fortschrittspartei aufgrund ihres Stimmenzuwachses künftig mehr Ministerposten erhalten werde.

 

Jakobsdóttir: „gleichberechtigte Partner“

 

„Diese Regierung war deshalb so erfolgreich, weil wir die Dinge als gleichberechtigte Partei angegangen sind; so ist es uns gelungen, auch strittige Punkte zu lösen“, zitiert sie Icelandic Review. Das Wahlergebnis zeige, dass die Regierung insgesamt gute Arbeit geleistet habe, so Jakobsdóttir laut Reykjavík Grapevine weiter.

 

Bereits unmittelbar nach der Wahl hatten die drei Parteivorsitzenden Bereitschaft signalisiert, über eine Fortsetzung der bisherigen Koalition zu verhandeln. Nach Einschätzung von Reykjavík Grapevine sind damit andere Koalitionsoptionen zunächst vom Tisch.

 

Zuvor hatten die Vorsitzende der Piratenpartei, Sunna Ævarsdóttir, laut Medienberichten ein Bündnis aus Links-Grüner Bewegung, Fortschrittspartei sowie Sozialdemokratischer Allianz ins Spiel gebracht. Ihre Partei stehe bereit, eine solche Minderheitsregierung zu tolerieren.

 

Diese käme auf 27 Sitze zuzüglich der sechs Sitze für die Piratenpartei und hätte damit eine Mehrheit von einem Sitz im Parlament. Allerdings gab es laut Icelandic Review in Island in der Vergangenheit nur selten Minderheitsregierungen. 


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